Rechtsprechung
| VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- lda.brandenburg.de
Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Begriffsbestimmung
- fragdenstaat.de
Anwendungsbereich/ Zuständigkeit - Begriffsbestimmung
Kurzfassungen/Presse
- lda.brandenburg.de (Kurzinformation)
Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Begriffsbestimmung
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
- OVG Schleswig-Holstein, 03.05.2007 - 4 LB 9/05
- BVerwG, 01.11.2007 - 7 B 37.07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2002 - 21 B 589/02
Zum Auskunftsanspruch nach dem IFG
Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
Das OVG NW ( Beschluss vom 19.06.2002 21 B 589/02 ) meint daher einen gegenüber dem IFG-NW eingeschränkten Behördenbegriff in Schleswig-Holstein erkennen zu können. - EuGH, 26.06.2003 - C-233/00
Kommission / Frankreich
Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
Dieser Befund wird auch durch die Entscheidung des EuGH vom 26.06.2003, C-233/00, nicht in Frage gestellt. - BGH, 10.07.1969 - KZR 13/68
Anspruch von Luftfahrtunternehmen gegenüber Flughafenunternehmer auf Benutzung …
Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
Die vom Kläger im Wesentlichen in Bezug genommenen Entscheidungen verhalten sich nicht zum Bau und Betrieb von Flughäfen als öffentliche Aufgabe ( BVerwG, vom 19.08.1988, 4 C 47/86, betrifft die Kosten der Flugsicherung : BGH vom 10.07.1969, KZR 13/68, betrifft spezifische Fragen der Flughafenbenutzung; BAG vom 25.10.2001, 2 AZR 559/00, betrifft einen Mitarbeiter der Flugsicherung ).
- BAG, 25.10.2001 - 2 AZR 559/00
Außerordentliche Kündigung - MfS-Tätigkeit - Fragebogenlüge - herausgehobene …
Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
Die vom Kläger im Wesentlichen in Bezug genommenen Entscheidungen verhalten sich nicht zum Bau und Betrieb von Flughäfen als öffentliche Aufgabe ( BVerwG, vom 19.08.1988, 4 C 47/86, betrifft die Kosten der Flugsicherung : BGH vom 10.07.1969, KZR 13/68, betrifft spezifische Fragen der Flughafenbenutzung; BAG vom 25.10.2001, 2 AZR 559/00, betrifft einen Mitarbeiter der Flugsicherung ). - BVerfG, 02.10.1995 - 1 BvR 1357/94
Verfassungsmäßigkeit der Aufhebung des Reichsheimstättengesetzes
Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
Die KFG nimmt keine gesetzlich zugewiesenen oder geregelten Aufgaben wahr ( so aber im Fall BVerfG vom 02.10.1995, 1 BvR 1357/94, Baugenossenschaft als Ausgeberin von Reichsheimstätten ). - BVerwG, 19.08.1988 - 4 C 47.86
Flugsicherungskosten - Gesetzliche Verteilung - Flugsicherungsbetriebsdienst - …
Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2004 - 12 A 191/03
Die vom Kläger im Wesentlichen in Bezug genommenen Entscheidungen verhalten sich nicht zum Bau und Betrieb von Flughäfen als öffentliche Aufgabe ( BVerwG, vom 19.08.1988, 4 C 47/86, betrifft die Kosten der Flugsicherung : BGH vom 10.07.1969, KZR 13/68, betrifft spezifische Fragen der Flughafenbenutzung; BAG vom 25.10.2001, 2 AZR 559/00, betrifft einen Mitarbeiter der Flugsicherung ).